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Herzlich willkommen

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in der SPD-Küstengang haben sich die sozialdemokratischen Abgeordneten aus den fünf norddeutschen Ländern Bremen, Hamburg, Mecklenburg-Vorpommern, Niedersachsen und Schleswig-Holstein zusammengeschlossen. Unser Ziel: dem Norden eine Stimme zu geben und Küsten-Themen aktiv mit zu gestalten.

Die maritime Wirtschaft und die angrenzenden Bereiche sind eine Schlüsselbranche für den Wirtschaftsstandort Deutschland, ohne die unsere Rolle als Exportnation und Logistikstandort Nummer eins in Europa nicht denkbar wäre. Die SPD-Küstengang will in der 18. Wahlperiode des Deutschen Bundestages dafür sorgen, dass die Branche und der gesamte Norden neuen Rückenwind erhalten.

Informieren Sie sich auf dieser und den folgenden Seiten über unsere Politik. Wir freuen uns auf Ihre Fragen und Anregungen.

 

Herzlichst,

Ihre SPD-Küstengang

„Automatisierung und Digitalisierung wird die maritime Wirtschaft dramatisch verändern“

Wie wird die rasant fortschreitende Automatisierung und Digitalisierung unsere Arbeitswelt verändern? Die Zukunft ist in den Häfen bereits angekommen. Zu diesem hochaktuellen Thema haben wir in die „SPD-Küstengang“ eingeladen und intensiv diskutiert.

Heinz Brandt, Vorstandsmitglied der HHLA und Vorsitzender des sozialpolitischen Ausschusses des Zentralverbandes der Deutschen Seehafenbetriebe (ZDS) hat uns in einem Impulsvortrag über die zukünftigen Entwicklungen in der Hafenwirtschaft informiert. Vor allem die Größenentwicklung der Containerschiffe und die Steigerung der Tonnage erhöhen den Druck auf die Häfen. Das Containerterminal Altenwerder in Hamburg beispielsweise funktioniert bereits teilautomatisch, um gestiegene Transportmengen effizient abfertigen zu können.

Die Automatisierung und Digitalisierung hat erhebliche Auswirkungen in den Häfen. Der Wettbewerbsdruck wird auf alle Containerterminals in Norddeutschland weiter steigen. Darüber hinaus könnten Arbeitsplätze in den großen Steuerungsterminals künftig vom Arbeitsort entkoppelt und internationalisiert werden.

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Besuch im Containerterminal Altenwerder in Hamburg mit Kirsten Lühmann, MdB, verkehrspolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion (2. v.r.)

Deshalb brauchen wir auch künftig gut ausgebildete Arbeitskräfte und hochqualifizierte Fachkräfte, wenn gleichzeitig bestehende „manuelle“ Aufgabenbereiche wegfallen. Deshalb setzen wir uns als SPD-Küstengang für die Schaffung einer arbeitsmarktpolitischen Agenda zum Schutz und zur Fortentwicklung der Beschäftigung in den deutschen Seehäfen als weiteren Fokus des Nationalen Hafenkonzeptes ein. Torben Seebold, Bundesfachgruppenleiter Häfen bei ver.di, legte in seinem Impuls über den „Demografie-Tarifvertrag“ Eckpunkte für eine nachhaltige und vorausschauende Personalpolitik in Häfen dar. Mit ver.di an unserer Seite wollen wir für eine ausgewogene Ausbildungs- und Beschäftigungspolitik sorgen, welche die veränderten Rahmenbedingungen sowie den demografischen Wandel berücksichtigt. Nur so lassen sich in Zukunft Arbeitsplätze sichern.

Ergänzend hat Daniel Hosseus, Hauptgeschäftsführer beim ZDS, über den aktuellen Stand des Verfahrens zu Port Package III, der Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Schaffung eines Rahmens für den Zugang zum Markt für Hafendienste und für die Finanzielle Transparenz der Häfen, referiert.

Als SPD-Küstengang machen wir uns für die Sicherung der Arbeitsplätze stark. In einem Umfeld, das sich im Sauseschritt verändert, müssen wir für gute Ausbildung und gute Arbeit sorgen und die Zukunft aktiv mit gestalten.

Treffen der SPD-Küstengang zum Thema Raumfahrt

In dieser Woche hat sich die SPD-Küstengang zum Thema Raumfahrt getroffen. Wir haben mit dem Bremer Bürgermeister und ehemaligen MdB Carsten Sieling sowie Johannes von Thadden und Gesamtbetriebsratsvorsitzenden Jan Christen Jensen von der Airbus DS GmbH getagt. Wir haben in Vorbereitung des Ministerrates der European Space Agency (ESA) über die notwendige deutsche Positionierung zur Zukunft der Raumfahrt mit ihren Chancen und Herausforderungen diskutiert. Spannende Diskussion!

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Spannende Gespräche bei der Sitzung der SPD-Küstengang mit Carsten Sieling, ehemaliger MdB und Bürgermeister von Bremen.

Nationales Hafenkonzept 2015 – SPD-Küstengang fordert „gute Ausbildung und Beschäftigung“

Gemeinsam mit Vertretern der Arbeitnehmer, der Wirtschaft und des Bundesverkehrsministeriums diskutierte die SPD-Küstengang über die Herausforderungen bei der Umsetzung der geplanten Maßnahmen im Nationalen Hafenkonzept für die See- und Binnenhäfen 2015.

Nationales Hafenkonzept 2015 - Küstengang

v.l.n.r.: Thomas Mendrzik, Vorsitzender der Bundesfachgruppe Häfen ver.di und Betriebsratsvorsitzender des Container Terminals Altenwerder der HHLA AG; Metin Hakverdi, MdB; Daniel Hosseus, Hauptgeschäftsführer Zentralverband der deutschen Seehafenbetriebe e.V.; Dr. Birgit Malecha-Nissen, MdB, Torben Seebold, Bundesfachgruppenleiter Häfen ver.di; Uwe Schmidt, Mitglied des Bremischen Bürgerschaft, SPD, Betriebsratsvorsitzender im Gesamthafenbetrieb Bremerhaven

Sowohl die Arbeitnehmervertreter von ver.di als auch der Zentralverband der deutschen Seehafenbetriebe sehen im Nationalen Hafenkonzept 2015 die richtigen Akzente gesetzt und forderten eine zügige Umsetzung der geplanten Maßnahmen. Als größte Herausforderungen in der Hafenpolitik wurden der Ausbau der Hafeninfrastrukturen, der verschärfte internationale Hafenwettbewerb, die Automatisierung des Hafenumschlags und der demografische Wandel definiert. Durch die zunehmende Digitalisierung und Automatisierung werden zukünftig neue Arbeitsplätze für hochqualifizierte Arbeitskräfte entstehen. Gleichzeitig werden bestehende „manuelle“ Aufgabenbereiche wegfallen. Deshalb fordert ver.di die Schaffung einer arbeitsmarktpolitischen Agenda zum Schutz und Fortentwicklung der Beschäftigung in den deutschen Seehäfen als weiteren Fokus des Nationalen Hafenkonzeptes.

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Treffen der Küstengang mit Staatssekretärin Suder

Die Küstengang traf sich mit der Staatssekretärin des Bundesverteidigungsministeriums, Dr. Katrin Suder. Wir haben die Gelegenheit genutzt, um mit ihr über das Vergaberecht zu sprechen. Danke für den Einblick und die Informationen!

mit Sts. Suder

v.l.: Vizeadmiral Andreas Krause, Inspekteur der Marine der Deutschen Bundeswehr; Dr. Katrin Suder, Staatssekretärin im Bundesministerium der Verteidigung; Generalleutnant Benedikt Zimmer und Johann Saathoff, MdB und „Co-Lotse“

Küstengang spricht mit Maritimen Koordinator Beckmeyer über die Maritime Strategie

Küstengang mit BeckmeyerDie SPD-Küstengang hat sich mit dem Maritimen Koordinator der Bundesregierung, Uwe Beckmeyer, getroffen und über den Entwicklungsprozess der Maritimen Agenda 2025 der Bundesregierung und andere wichtige maritime Themen gesprochen. Die Eckpunkte dieser sogenannten Maritimen Strategie wurden bereits im vergangenen Oktober auf der Neunten Nationalen Maritimen Konferenz in Bremerhaven vorgestellt.

Die beiden Vorsitzenden Dr. Birgit Malecha-Nissen und Johann Saathoff machten deutlich, dass die Konferenz insgesamt ein großer Erfolg gewesen sei und dass sie jetzt den Maritimen Koordinator bei der Ausarbeitung der Maritimen Strategie der Bundesregierung unterstützen wollen.

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Küstengang diskutiert Herausforderungen der Offshore-Windenergie

Küstengang_2015-12-01Die SPD-Küstengang arbeitet daran, die Kosten der Offshore-Windenergie weiter zu senken. „Wir sind von den Potenzialen der Offshore-Branche überzeugt und sehr daran interessiert gemeinsam Strategien zu entwickeln, um diese Technologien noch weiter voran zu bringen“, kommentiert Johann Saathoff.

In der letzten Sitzung der SPD-Küstengang waren Vertreter der Offshore-Windenergie-Branche zu Gast. Die Offshore-Windindustrie-Allianz (OWIA), die Arbeitsgemeinschaft Offshore-Windenergie e. V. und die Stiftung Offshore-Windenergie haben über aktuelle Entwicklungen der Branche und den Stand des Ausbaus berichtet. Schwerpunktmäßig wurde dabei über das geplante Ausschreibungsmodell gesprochen. Dazu hat das BMWi Ende November ein Eckpunktepapier vorgestellt.

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Sitzung der Küstengang am 3. November 2015

Sitzung Küstengang 3-11-15In der vergangenen Sitzung der Küstengang wurde gemeinsam mit Vertretern der maritimen Verbände und Gewerkschaften der Verlauf der 9. Nationalen Maritimen Konferenz und der Koalitionsantrag „Die maritime Wirtschaft stärken und ihre Bedeutung für Deutschland hervorheben“ diskutiert. Insgesamt gab es viel Lob, sowohl für die Konferenz, die am 19. Und 20. Oktober in Bremerhaven stattfand, als auch für den Antrag, den die Küstengang federführend mitgestaltet hat. Es sind wichtige Grundsteine gelegt worden, damit die maritime Wirtschaft wieder an Fahrt gewinnt.

Küstengang zieht positive Bilanz nach der 9. Nationalen Maritimen Konferenz

Gruppenbild„Wir können eine positive Bilanz nach der 9. Nationalen Maritimen Konferenz ziehen. Zentrale Anliegen der Branche, wie etwa die Erhöhung des Lohnsteuereinbehaltes, der Ausbau der Hafenhinterlandanbindungen und der LNG-Infrastruktur sowie die Wiederauflage des Forschungsprogramms ISETEC, haben wir in unserem Antrag zur Stärkung der maritimen Wirtschaft gefordert. Die Bundesregierung hat unsere Forderungen aufgenommen und Maßnahmen für die Umsetzung vorgestellt“, sagten die Lotsen der SPD-Küstengang im Deutschen Bundestag Dr. Birgit Malecha-Nissen und Johann Saathoff.

Zum Auftakt der Veranstaltung hat Bundeskanzlerin Angela Merkel auf die Bedeutung der Seeschifffahrt für ganz Deutschland hingewiesen und weitere finanzielle Entlastungen für Reeder angekündigt. Die Bundesregierung unterstützt zudem die Umrüstung auf umweltfreundliche Antriebe und die Einführung vom LNG für die Schifffahrt. 2016 stellt das BMVI zusätzlich acht Millionen Euro für die Entwicklung der LNG-Infrastruktur in den Häfen an Nord- und Ostsee bereit.

Der maritime Koordinator der Bundesregierung, Uwe Beckmeyer, machte deutlich, wie wichtig die Entwicklung neuer Technologien für die Zukunftsfähigkeit der Branche ist. Deshalb seien Innovationen ein Baustein in der neuen „Maritimen Strategie“. Diese soll dazu dienen, Maßnahmen zu definieren mit denen die maritime Branche im internationalen Wettbewerb weiter gestärkt werden kann. Als zentrale Punkte der Strategie, nannte er die Erschließung neuer Märkte, die Stärkung der Wettbewerbsfähigkeit, den Klima- und Umweltschutz, den Ausbau der Infrastruktur, Ausbildungssicherung und die Digitalisierung in der maritimen Industrie.

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Bundestag verabschiedet Koalitionsantrag zur Maritimen Wirtschaft

Am 19. Und 20. Oktober findet in Bremerhaven die Neunte Nationale Maritime Konferenz statt. In diesem Zusammenhang haben die Koalitionsfraktionen von SPD und CDU/CSU einen gemeinsamen Antrag formuliert, der die Stärkung der maritimen Wirtschaft fordert. Als Berichterstatter für die Maritime Wirtschaft sowie Seeschifffahrt und als Lotsen der SPD-Küstengang waren Johann Saathoff und Dr. Birgit Malecha-Nissen für die SPD-Bundestagsfraktion federführend verantwortlich.

Die maritime Wirtschaft ist eine Schlüsselbranche und für Deutschland von gesamtwirtschaftlicher Bedeutung. Sie nimmt eine zentrale Position bei der Sicherung der Wettbewerbsfähigkeit des Wirtschaftsstandortes ein.

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