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Herzlich willkommen

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in der SPD-Küstengang haben sich die sozialdemokratischen Abgeordneten aus den fünf norddeutschen Ländern Bremen, Hamburg, Mecklenburg-Vorpommern, Niedersachsen und Schleswig-Holstein zusammengeschlossen. Unser Ziel: dem Norden eine Stimme zu geben und Küsten-Themen aktiv mit zu gestalten.

Die maritime Wirtschaft und die angrenzenden Bereiche sind eine Schlüsselbranche für den Wirtschaftsstandort Deutschland, ohne die unsere Rolle als Exportnation und Logistikstandort Nummer eins in Europa nicht denkbar wäre. Die SPD-Küstengang will in der 18. Wahlperiode des Deutschen Bundestages dafür sorgen, dass die Branche und der gesamte Norden neuen Rückenwind erhalten.

Informieren Sie sich auf dieser und den folgenden Seiten über unsere Politik. Wir freuen uns auf Ihre Fragen und Anregungen.

 

Herzlichst,

Ihre SPD-Küstengang

Nationales Hafenkonzept 2015 – SPD-Küstengang fordert „gute Ausbildung und Beschäftigung“

Gemeinsam mit Vertretern der Arbeitnehmer, der Wirtschaft und des Bundesverkehrsministeriums diskutierte die SPD-Küstengang über die Herausforderungen bei der Umsetzung der geplanten Maßnahmen im Nationalen Hafenkonzept für die See- und Binnenhäfen 2015.

Nationales Hafenkonzept 2015 - Küstengang

v.l.n.r.: Thomas Mendrzik, Vorsitzender der Bundesfachgruppe Häfen ver.di und Betriebsratsvorsitzender des Container Terminals Altenwerder der HHLA AG; Metin Hakverdi, MdB; Daniel Hosseus, Hauptgeschäftsführer Zentralverband der deutschen Seehafenbetriebe e.V.; Dr. Birgit Malecha-Nissen, MdB, Torben Seebold, Bundesfachgruppenleiter Häfen ver.di; Uwe Schmidt, Mitglied des Bremischen Bürgerschaft, SPD, Betriebsratsvorsitzender im Gesamthafenbetrieb Bremerhaven

Sowohl die Arbeitnehmervertreter von ver.di als auch der Zentralverband der deutschen Seehafenbetriebe sehen im Nationalen Hafenkonzept 2015 die richtigen Akzente gesetzt und forderten eine zügige Umsetzung der geplanten Maßnahmen. Als größte Herausforderungen in der Hafenpolitik wurden der Ausbau der Hafeninfrastrukturen, der verschärfte internationale Hafenwettbewerb, die Automatisierung des Hafenumschlags und der demografische Wandel definiert. Durch die zunehmende Digitalisierung und Automatisierung werden zukünftig neue Arbeitsplätze für hochqualifizierte Arbeitskräfte entstehen. Gleichzeitig werden bestehende „manuelle“ Aufgabenbereiche wegfallen. Deshalb fordert ver.di die Schaffung einer arbeitsmarktpolitischen Agenda zum Schutz und Fortentwicklung der Beschäftigung in den deutschen Seehäfen als weiteren Fokus des Nationalen Hafenkonzeptes.

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Treffen der Küstengang mit Staatssekretärin Suder

Die Küstengang traf sich mit der Staatssekretärin des Bundesverteidigungsministeriums, Dr. Katrin Suder. Wir haben die Gelegenheit genutzt, um mit ihr über das Vergaberecht zu sprechen. Danke für den Einblick und die Informationen!

mit Sts. Suder

v.l.: Vizeadmiral Andreas Krause, Inspekteur der Marine der Deutschen Bundeswehr; Dr. Katrin Suder, Staatssekretärin im Bundesministerium der Verteidigung; Generalleutnant Benedikt Zimmer und Johann Saathoff, MdB und „Co-Lotse“

Küstengang spricht mit Maritimen Koordinator Beckmeyer über die Maritime Strategie

Küstengang mit BeckmeyerDie SPD-Küstengang hat sich mit dem Maritimen Koordinator der Bundesregierung, Uwe Beckmeyer, getroffen und über den Entwicklungsprozess der Maritimen Agenda 2025 der Bundesregierung und andere wichtige maritime Themen gesprochen. Die Eckpunkte dieser sogenannten Maritimen Strategie wurden bereits im vergangenen Oktober auf der Neunten Nationalen Maritimen Konferenz in Bremerhaven vorgestellt.

Die beiden Vorsitzenden Dr. Birgit Malecha-Nissen und Johann Saathoff machten deutlich, dass die Konferenz insgesamt ein großer Erfolg gewesen sei und dass sie jetzt den Maritimen Koordinator bei der Ausarbeitung der Maritimen Strategie der Bundesregierung unterstützen wollen.

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Küstengang diskutiert Herausforderungen der Offshore-Windenergie

Küstengang_2015-12-01Die SPD-Küstengang arbeitet daran, die Kosten der Offshore-Windenergie weiter zu senken. „Wir sind von den Potenzialen der Offshore-Branche überzeugt und sehr daran interessiert gemeinsam Strategien zu entwickeln, um diese Technologien noch weiter voran zu bringen“, kommentiert Johann Saathoff.

In der letzten Sitzung der SPD-Küstengang waren Vertreter der Offshore-Windenergie-Branche zu Gast. Die Offshore-Windindustrie-Allianz (OWIA), die Arbeitsgemeinschaft Offshore-Windenergie e. V. und die Stiftung Offshore-Windenergie haben über aktuelle Entwicklungen der Branche und den Stand des Ausbaus berichtet. Schwerpunktmäßig wurde dabei über das geplante Ausschreibungsmodell gesprochen. Dazu hat das BMWi Ende November ein Eckpunktepapier vorgestellt.

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Sitzung der Küstengang am 3. November 2015

Sitzung Küstengang 3-11-15In der vergangenen Sitzung der Küstengang wurde gemeinsam mit Vertretern der maritimen Verbände und Gewerkschaften der Verlauf der 9. Nationalen Maritimen Konferenz und der Koalitionsantrag „Die maritime Wirtschaft stärken und ihre Bedeutung für Deutschland hervorheben“ diskutiert. Insgesamt gab es viel Lob, sowohl für die Konferenz, die am 19. Und 20. Oktober in Bremerhaven stattfand, als auch für den Antrag, den die Küstengang federführend mitgestaltet hat. Es sind wichtige Grundsteine gelegt worden, damit die maritime Wirtschaft wieder an Fahrt gewinnt.

Küstengang zieht positive Bilanz nach der 9. Nationalen Maritimen Konferenz

Gruppenbild„Wir können eine positive Bilanz nach der 9. Nationalen Maritimen Konferenz ziehen. Zentrale Anliegen der Branche, wie etwa die Erhöhung des Lohnsteuereinbehaltes, der Ausbau der Hafenhinterlandanbindungen und der LNG-Infrastruktur sowie die Wiederauflage des Forschungsprogramms ISETEC, haben wir in unserem Antrag zur Stärkung der maritimen Wirtschaft gefordert. Die Bundesregierung hat unsere Forderungen aufgenommen und Maßnahmen für die Umsetzung vorgestellt“, sagten die Lotsen der SPD-Küstengang im Deutschen Bundestag Dr. Birgit Malecha-Nissen und Johann Saathoff.

Zum Auftakt der Veranstaltung hat Bundeskanzlerin Angela Merkel auf die Bedeutung der Seeschifffahrt für ganz Deutschland hingewiesen und weitere finanzielle Entlastungen für Reeder angekündigt. Die Bundesregierung unterstützt zudem die Umrüstung auf umweltfreundliche Antriebe und die Einführung vom LNG für die Schifffahrt. 2016 stellt das BMVI zusätzlich acht Millionen Euro für die Entwicklung der LNG-Infrastruktur in den Häfen an Nord- und Ostsee bereit.

Der maritime Koordinator der Bundesregierung, Uwe Beckmeyer, machte deutlich, wie wichtig die Entwicklung neuer Technologien für die Zukunftsfähigkeit der Branche ist. Deshalb seien Innovationen ein Baustein in der neuen „Maritimen Strategie“. Diese soll dazu dienen, Maßnahmen zu definieren mit denen die maritime Branche im internationalen Wettbewerb weiter gestärkt werden kann. Als zentrale Punkte der Strategie, nannte er die Erschließung neuer Märkte, die Stärkung der Wettbewerbsfähigkeit, den Klima- und Umweltschutz, den Ausbau der Infrastruktur, Ausbildungssicherung und die Digitalisierung in der maritimen Industrie.

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Bundestag verabschiedet Koalitionsantrag zur Maritimen Wirtschaft

Am 19. Und 20. Oktober findet in Bremerhaven die Neunte Nationale Maritime Konferenz statt. In diesem Zusammenhang haben die Koalitionsfraktionen von SPD und CDU/CSU einen gemeinsamen Antrag formuliert, der die Stärkung der maritimen Wirtschaft fordert. Als Berichterstatter für die Maritime Wirtschaft sowie Seeschifffahrt und als Lotsen der SPD-Küstengang waren Johann Saathoff und Dr. Birgit Malecha-Nissen für die SPD-Bundestagsfraktion federführend verantwortlich.

Die maritime Wirtschaft ist eine Schlüsselbranche und für Deutschland von gesamtwirtschaftlicher Bedeutung. Sie nimmt eine zentrale Position bei der Sicherung der Wettbewerbsfähigkeit des Wirtschaftsstandortes ein.

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SPD-Küstengang fürchtet Aufkündigung der Sozialpartnerschaft

„Das übergeordnete Ziel der Küstengang ist die Sicherung und Stärkung des maritimen Standortes Deutschland, insbesondere die Beschäftigungssicherheit“, so Birgit Malecha-Nissen und Johann Saathoff. Dies gelingt zum einen durch die Schaffung fairer Wettbewerbsbedingungen für die Unternehmen der maritimen Branche und zum anderen durch eine gesicherte und gute Sozialpartnerschaft. Die jüngsten Vorgänge auf der Papenburger Meyer-Werft werfen leider Schatten auf dieses so wichtige Zusammenspiel. Am Freitag, den 20. September wurde dem Betriebsratsvorsitzenden Ibrahim Ergin fristlos gekündigt. Die Gründe für diesen Vorgang sind nach den vorliegenden Informationen nicht nachzuvollziehen.

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SPD-Küstengang diskutiert Branchenforen

Bei ihrem letzten Treffen hat sich die SPD-Küstengang die Branchenforen zum Thema gemacht, die in dieser Woche zur Vorbereitung der 9. Maritimen Konferenz stattfanden. Gemeinsam mit Vertretern der unterschiedlichen maritimen Verbände diskutierte die SPD-Küstengang die Eindrücke und Ergebnisse der Branchenforen.

Die unterschiedlichen Fachforen ermöglichen eine vertiefte, fachübergreifende Auseinandersetzung mit den aktuellen Herausforderungen der Branche. Schwerpunktmäßig wurden die Themen Offshore-Windenergie, Schiffbau und maritime Technologien, Häfen und Logistik, Schifffahrt, Klima- und Umweltschutz in der Seeschifffahrt sowie maritime Sicherheit behandelt. Als Diskutanten nahmen an dem Treffen Daniel Hosseus (Zentralverband der deutschen Seehafenbetriebe), Ralf Nagel (Verband Deutscher Reeder), Klaus Schroeter (ver.di), Dr. Reinhard Lüken (Verband für Schiffbau und Meerestechnik) und Malte Siegert (NABU) teil.

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