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Sitzung der Küstengang am 3. November 2015

Sitzung Küstengang 3-11-15In der vergangenen Sitzung der Küstengang wurde gemeinsam mit Vertretern der maritimen Verbände und Gewerkschaften der Verlauf der 9. Nationalen Maritimen Konferenz und der Koalitionsantrag „Die maritime Wirtschaft stärken und ihre Bedeutung für Deutschland hervorheben“ diskutiert. Insgesamt gab es viel Lob, sowohl für die Konferenz, die am 19. Und 20. Oktober in Bremerhaven stattfand, als auch für den Antrag, den die Küstengang federführend mitgestaltet hat. Es sind wichtige Grundsteine gelegt worden, damit die maritime Wirtschaft wieder an Fahrt gewinnt.

Küstengang zieht positive Bilanz nach der 9. Nationalen Maritimen Konferenz

Gruppenbild„Wir können eine positive Bilanz nach der 9. Nationalen Maritimen Konferenz ziehen. Zentrale Anliegen der Branche, wie etwa die Erhöhung des Lohnsteuereinbehaltes, der Ausbau der Hafenhinterlandanbindungen und der LNG-Infrastruktur sowie die Wiederauflage des Forschungsprogramms ISETEC, haben wir in unserem Antrag zur Stärkung der maritimen Wirtschaft gefordert. Die Bundesregierung hat unsere Forderungen aufgenommen und Maßnahmen für die Umsetzung vorgestellt“, sagten die Lotsen der SPD-Küstengang im Deutschen Bundestag Dr. Birgit Malecha-Nissen und Johann Saathoff.

Zum Auftakt der Veranstaltung hat Bundeskanzlerin Angela Merkel auf die Bedeutung der Seeschifffahrt für ganz Deutschland hingewiesen und weitere finanzielle Entlastungen für Reeder angekündigt. Die Bundesregierung unterstützt zudem die Umrüstung auf umweltfreundliche Antriebe und die Einführung vom LNG für die Schifffahrt. 2016 stellt das BMVI zusätzlich acht Millionen Euro für die Entwicklung der LNG-Infrastruktur in den Häfen an Nord- und Ostsee bereit.

Der maritime Koordinator der Bundesregierung, Uwe Beckmeyer, machte deutlich, wie wichtig die Entwicklung neuer Technologien für die Zukunftsfähigkeit der Branche ist. Deshalb seien Innovationen ein Baustein in der neuen „Maritimen Strategie“. Diese soll dazu dienen, Maßnahmen zu definieren mit denen die maritime Branche im internationalen Wettbewerb weiter gestärkt werden kann. Als zentrale Punkte der Strategie, nannte er die Erschließung neuer Märkte, die Stärkung der Wettbewerbsfähigkeit, den Klima- und Umweltschutz, den Ausbau der Infrastruktur, Ausbildungssicherung und die Digitalisierung in der maritimen Industrie.

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Bundestag verabschiedet Koalitionsantrag zur Maritimen Wirtschaft

Am 19. Und 20. Oktober findet in Bremerhaven die Neunte Nationale Maritime Konferenz statt. In diesem Zusammenhang haben die Koalitionsfraktionen von SPD und CDU/CSU einen gemeinsamen Antrag formuliert, der die Stärkung der maritimen Wirtschaft fordert. Als Berichterstatter für die Maritime Wirtschaft sowie Seeschifffahrt und als Lotsen der SPD-Küstengang waren Johann Saathoff und Dr. Birgit Malecha-Nissen für die SPD-Bundestagsfraktion federführend verantwortlich.

Die maritime Wirtschaft ist eine Schlüsselbranche und für Deutschland von gesamtwirtschaftlicher Bedeutung. Sie nimmt eine zentrale Position bei der Sicherung der Wettbewerbsfähigkeit des Wirtschaftsstandortes ein.

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SPD-Küstengang diskutiert Branchenforen

Bei ihrem letzten Treffen hat sich die SPD-Küstengang die Branchenforen zum Thema gemacht, die in dieser Woche zur Vorbereitung der 9. Maritimen Konferenz stattfanden. Gemeinsam mit Vertretern der unterschiedlichen maritimen Verbände diskutierte die SPD-Küstengang die Eindrücke und Ergebnisse der Branchenforen.

Die unterschiedlichen Fachforen ermöglichen eine vertiefte, fachübergreifende Auseinandersetzung mit den aktuellen Herausforderungen der Branche. Schwerpunktmäßig wurden die Themen Offshore-Windenergie, Schiffbau und maritime Technologien, Häfen und Logistik, Schifffahrt, Klima- und Umweltschutz in der Seeschifffahrt sowie maritime Sicherheit behandelt. Als Diskutanten nahmen an dem Treffen Daniel Hosseus (Zentralverband der deutschen Seehafenbetriebe), Ralf Nagel (Verband Deutscher Reeder), Klaus Schroeter (ver.di), Dr. Reinhard Lüken (Verband für Schiffbau und Meerestechnik) und Malte Siegert (NABU) teil.

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SPD-Küstengang diskutiert Situation der Flüchtlinge im Mittelmeer

In der letzten Sitzung der SPD-Küstengang wurde aus aktuellem Anlass die Flüchtlingskatastrophe im Mittelmeer zum Thema gemacht. Ein besonderer Schwerpunkt lag dabei auf den Herausforderungen der Seenotrettung für die deutsche Schifffahrtsindustrie. Als Gastredner nahm Ralf Nagel, Geschäftsführer des Verbands Deutscher Reeder (VDR), an dem Treffen teil. Gemeinsam mit dem Kapitän Rörd Braren berichtete er über die Lage vor Ort.
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Birgit Malecha-Nissen und Johann Saathoff zu neuen Vorsitzenden der SPD-Küstengang gewählt

Die beiden Bundestagsabgeordneten Dr. Birgit Malecha-Nissen (Schleswig-Holstein) und Johann Saathoff (Niedersachsen) sind am 21.04.2015 einstimmig zu neuen Vorsitzenden der Küstengang der SPD Bundestagsfraktion gewählt worden.
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Küstengang: Erhalt einer starkenWasser- und Schifffahrtsverwaltung mit regionaler Kompetenz ist wichtiger denn je

Auf der diesjährigen Informationsreise der SPD-Küstengang zu den maritimen Standorten Bremerhaven und Cuxhaven wurde wieder einmal die hohe Bedeutung eines funktionierenden Logistikstandortes für die Gesamtwirtschaft in Deutschland deutlich. In den Fachgesprächen vor Ort konnten sich die norddeutschen SPD-Bundestagsabgeordneten unter anderem auch ein Bild machen über die Unerlässlichkeit einer starken Wasser- und Schifffahrtsverwaltung (WSV) mit hoher regionaler und autonomer Kompetenz.
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Sommerbereisung: Die Küstengang an der Nordsee

10524310_823252211018805_6935006644605985041_nSechs Millionen Container werden hier jährlich umgeschlagen, sieben Millionen Fischstäbchen täglich produziert und mehr als zwei Millionen Fahrzeuge im Jahr verschifft: Bremerhaven. Die einzige deutsche Großstadt an der Nordsee war das erste Ziel der diesjährigen Sommerbereisung der SPD-Küstengang im Juli 2014.

Die Informationsreise der norddeutschen Bundestagsabgeordneten, die sich in der Küstengang zusammengeschlossen haben, widmete sich in diesem Jahr jedoch in erster Linie der Offshore-Windenergie. Nach der Verabschiedung der EEG-Novelle im Deutschen Bundestag im Juni 2014 steht für die Parlamentarier das Thema ganz oben auf der Agenda. Schließlich wird mit der Novelle wieder Planbarkeit und Investitionssicherheit für die Erneuerbare Energien hergestellt. Dies wird nun auch in Bremerhaven und Cuxhaven zu spüren sein. Hier haben öffentliche und private Träger in den letzten Jahren viel in die Entwicklung der Energiegewinnung auf See investiert.
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Neuer Vorstand der SPD-Küstengang an Bord
Uwe Beckmeyer, Dr. Birgit Malecha-Nissen, Sonja Steffen, Johann Saathoff
Als neue Lotsin führt künftig Sonja Steffen die SPD-Küstengang durch die neue Wahlperiode. Vorgänger Uwe Beckmeyer wird Maritimer Koordinator der Bundesregierung.

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Küstengang: Klares Signal für Offshore-Windenergie

Der Ausbau der Offshore-Windenergie ist nicht nur eine Zukunftsfrage für die fünf Küstenländer; er ist unverzichtbar für unsere Gesamtwirtschaft.

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