Traditionsschifffahrt repräsentiert unser maritim-kulturelles Erbe

SPD-Küstengang-Aktuell zum Entwurf der neuen Sicherheitsverordnung vom Bundesverkehrsministerium

„Eine Neufassung der Sicherheitsrichtlinie für Traditionsschiffe ist notwendig. Darin sind sich Schiffsbetreiber und Verkehrsministerium einig. Der Entwurf für eine neue Sicherheitsverordnung des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur schafft jedoch hohe bürokratische Hürden und Kosten für die Schiffsbetreiber und gefährdet damit die Vielfalt der Traditionsschiffe. Denn die Traditionsschifffahrt lebt vom ehrenamtlichen Engagement.

Die SPD-Küstengang hat sich in einer Sondersitzung zum Thema „Zukunft der Traditionsschifffahrt“ getroffen und gemeinsam mit Vertretern des Dachverbandes Gemeinsame Kommission für Historische Wasserfahrzeuge“ (GSHW) sowie Vertretern von betroffenen Traditionsschiffen über den Entwurf und deren Auswirkungen diskutiert. Künftig werden von den Betreibern der historischen Schiffe und den vielen ehrenamtlichen Seeleuten Anforderungen verlangt, die denen der modernen Berufsschifffahrt sehr ähnlich sind.

Deshalb unterstützen wir die Forderungen des Landes Schleswig-Holstein federführend für die norddeutschen Bundesländer, die in der Sicherheitsverordnung zum Teil echte Verbesserungen sehen, aber auch zahlreiche Verschärfungen, die noch überarbeitungsbedürftig sind.

Es ist erforderlich, dass den Schiffsbetreibern genügend Zeit gegeben wird, um mit ihren praktischen Erfahrungen auf Basis des Verordnungsentwurfes mit dem Ministerium eine einvernehmliche Lösung zu finden. Das gebietet der Respekt vor dem ehrenamtlichen Engagement der Traditionssegler, um auch in Zukunft das maritim-kulturelle Erbe und das touristische Interesse an der Traditionsschifffahrt in Deutschland zu erhalten.

Am 21.10.2016 findet zum Thema Traditionsschifffahrt ein Berichterstattergespräch mit dem Verkehrsministerium statt, das wir als SPD-Küstengang dazu nutzen werden, um die kritischen Punkte an das Haus heran zu tragen.“

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Im Gespräch u.a. mit Wolfgang Schulz (Pfadfinderschiff Mytilus), Gerhard Bialek (GSHW), Heinz-Günther Buß (AG Feuerschiffe Küste), York Haase (Lovis) (oben v.l.n.r.), Jan Kellermann (SPD Berlin), Markus Paschke, MdB, Dr. Birgit Malecha-Nissen, MdB, Johann Saathoff, MdB, Franz Thönnes, MdB, Jochen Storbeck (Petrine), Gustav Herzog, MdB und Thomas Hoppe (GSHW) (unten v.l.n.r.)

 

Hintergrund

Bereits im Koalitionsvertrag wurde zwischen SPD und CDU/CSU die Erarbeitung dauerhafter Regelungen für den Erhalt der Traditionsschifffahrt sowie die Modernisierung des Schifffahrtsrechts vereinbart.

Mit der zurzeit geltenden Schiffssicherheitsverordnung, die letztmals im Jahr 2003 geändert worden ist, war die sichere Schiffsführung nur in Ansätzen geregelt und es bestand Rechtsunsicherheit aufgrund zu unbestimmter Vorgaben. Die für die Sicherheit im Seeverkehr besonders wichtigen Anforderungen an die bauliche Beschaffenheit wurden im bislang geltenden Recht nicht oder nur zum Teil geregelt.

Am 16. August 2016 hat das Bundesverkehrsministerium den Entwurf einer „Verordnung zur Änderung der schiffssicherheitsrechtlichen Vorschriften über Bau und Ausrüstung von Traditionsschiffen und anderen Schiffen, die nicht internationalen Schiffssicherheitsregelungen unterliegen“ veröffentlicht.

Bis zum 5. Oktober 2016 hatten die Verbände Zeit, um Stellungnahmen einzureichen.

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